Rückmeldeverfahren der Corona-Soforthilfe: BDS im Gespräch mit Wirtschaftsministerium

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Forderung auf Nachbesserung bei Betrachtungszeitraum möglich

Nachdem der Bund der Selbständigen Baden-Württemberg in einem offenen Brief an die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut dringliche Anpassungen des Rückmeldefahrens der Corona-Soforthilfe gefordert hatte, fand am Freitag, 28. Januar 2022, ein Gespräch zwischen Dr. Hoffmeister-Kraut und den Präsidenten des BDS, Bettina Schmauder und Jan Dietz, statt.

Im Gespräch mit Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut

Einig waren sich beide Seiten über die wichtige Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMUs) für Baden-Württemberg. „Diese Strukturen müssen erhalten bleiben“, so Schmauder. „Hierzu sind Hilfsprogramme notwendig, die schnell und unkompliziert umgesetzt werden können. Und nicht im Nachhinein zur Belastung der Unternehmen führen, wie jetzt im Fall des Rückmeldeverfahrens.“

Flexibilisierung des Betrachtungszeitraumes in Sicht

Dass sich hier etwas bewegt, wurde seitens der Wirtschaftsministerin bestätigt: Dem Wirtschaftsministerium, das sich in dieser Frage mit dem Bund in einem intensiven Austausch befindet, wurde nun bekannt gegeben, dass der Bund eine alternative Betrachtung des Abrechnungszeitraumes im Rahmen der Überprüfung zulasse. Aktuell prüft das baden-württembergische Wirtschaftsministerium diese Option. Ob und wie sie umsetzbar ist, ist derzeit jedoch noch offen. Wichtig ist dem Landesverband, dass die Änderungen schnell und unkompliziert erfolgen, sollten sie möglich sein. D.h. die Wiedereröffnung des Rückmeldeverfahrens unter modifizierten Bedingungen muss dann zeitnah und vor Zustellung der Bescheide erfolgen. Nur so ist ein unnötiger Verwaltungsaufwand für die Unternehmen und das Ministerium vermeidbar.

„Wir freuen uns, dass es eine Prüfung auf Anpassungen geben wird, die wir als Verband durch unsere nachdrücklichen Forderungen bewirkt haben“, erklärten Schmauder und Dietz, die Frau Dr. Hoffmeister-Kraut für das transparente und konstruktive Gespräch danken.

Im Vordergrund stehen für den BDS die Interessen und die Existenzsicherung seiner Mitglieder und Unternehmen, für die der Landesverband sich weiter einsetzen wird.

Weitere Informationen:
Der Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V. (BDS) ist der Dachverband und die Stimme von vielen Handels- und Gewerbevereinen im Land. Dieser Wirtschaftsverband besteht seit fast 170 Jahren. Weitere Informationen zum BDS-Landesverband finden Sie unter www.bds-bw.de

Die Pressemitteilung als PDF zum Download >> hier

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