Wer sich etwas in der germanischen Mythologie auskennt, weiß, dass dies die Schicksalsfrage der drei Nornen ist. Diese Schicksalsgöttinnen spinnen die drei Schicksalsfäden Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft. Bei Richard Wagners „Götterdämmerung“ rissen die Schicksalsfäden und die Folge war der Fall der Götter – die Welt stürzte in die Nacht der Vernichtung. Nun, ganz so dramatisch will ich den Zeitbezug zur heutigen Schicksalslage nicht darstellen, aber es sind schon Fragen nach einer beherrschbaren Zukunft angebracht.
Nehmen wir, wie es für den BDS als Wirtschaftsverband angemessen ist, die Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Anlass einer Bestandsaufnahme: Ohne Zweifel sind die Schicksalsfäden bereits aufs Äußerste gespannt. Die Finanzen hängen am Tropf, Europa geht am Stock, wobei Gehen für die Südstaaten geradezu eine schmeichelnde Feststellung wäre. Das ganze Gefüge wird nur noch durch eine permanent rotierende Europresse im Volumen von 60 Mrd. monatlich zusammengehalten. Auf diese Weise gelingt es Mario Draghi, dem EZB-Chef, einen Exitus von Staaten wie Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, Frankreich zu verzögern, weil nur durch seine Nullzinspolitik die Zinslast in erträglichem Rahmen gehalten und der Staatsbankrott vermieden werden kann. Die durchaus lautere Absicht Draghis (bei wohlwollender Betrachtung) war, durch frisches Geld Investitionen zu befeuern, um die maroden Staaten wirtschaftlich aufzupäppeln. Der Erfolg wäre dann ein Doppelter geworden. Zum einen würde eine anspringende Wirtschaft die horrende Arbeitslosigkeit vermindern und eine moderate Inflation die real zu leistenden Rückzahlungen entwerten. Von dieser „Win-win-Situation“ sind wir Welten entfernt. Man muss die Intention des EZB Präsidenten schon als weltfremd apostrophieren.
Was ist passiert? Statt Investitionen vorzunehmen und durch Anpassungen erforderliche Strukturreformen durchzuführen, wurden die billigen Kredite zur Ausweitung der Schulden verwendet. Gerade Italien ist ein Musterbeispiel für diese Entwicklung. Im Zeitraum 2006 bis 2016 stieg die Staatsverschuldung von 1588 auf 2214 Mrd. Ohne erkennbare Investitionstätigkeit. Stattdessen floss das Geld in Aktien und Immobilien, insbesondere auch ins Ausland (Deutschland), das im Falle eines Auseinanderbrechens der Eurozone als sicherer Hafen gilt. Erkennbar wird dies an den sogenannten Targetsalden. Dies sind Forderungen/Verbindlichkeiten, die im Zahlungsverkehrssystem der EZB für die Bundesbank entstehen. Von den momentan bestehenden Forderungen der Bundesbank in Höhe von 814 Mrd. entfallen 386 Mrd. auf Italien. Nehmen wir noch den Anteil Deutschlands am ESM mit rund 200 Mrd. an, so wird ersichtlich, dass bei einem Auseinanderbrechen der Eurozone für Deutschland ca. 1000 Mrd. im Feuer stehen, wenn dieser Schicksalsfaden reißt.
Manchmal ertappe ich mich bei dem Gedanken, das Konstrukt Draghis seien „postfaktische Reparationszahlungen“ , weil die Gläubiger aus dem Zweiten Weltkrieg diese Schulden unmöglich zurückzahlen können. Schauen wir uns aber auch einmal die andere Seite der Nullzinspolitik an. Für Finanzminister Schäuble ist die Nullzinspolitik eine feine Sache, erspart er sich auf diese Weise eine Zinslast von rund 80 Mrd. pro Jahr. So kann man sich bei einem Haushaltsvolumen von 329 Mrd. bequem zurücklehnen. Fatal ist die Lage aber auf Gläubigerseite. Nach einer Umfrage der ING Diba seien 39 Prozent der europäischen Bürger von der Nullzinspolitik frustriert. Nullzinsen bedeuten, dass Pensionsfonds, Lebensversicherungen, Spareinlagen und Festgeld nicht mehr ohne Gefährdung des Kapitalstocks Auszahlungen vornehmen können. Hier besteht ein großes Risiko gerade für die sogenannte Mittelschicht, die in Eigenregie für die spätere Rentenphase vorsorgt. Wenn bei einer Rentenplanung mitten in der Laufzeit die Versorgungsparameter „kippen“, ist für das Alter nichts mehr zu retten. Für ein Umsteuern ist es zumeist zu spät, ein Absinken in die Altersarmut ist vorprogrammiert. Es bedarf keiner besonderen Erwähnung, dass in dieser Mittelschicht gerade viele Selbstständige anzutreffen sind. Wenn dieser Zukunftsfaden reißt, weil der Staat durch Fehlsteuerung von Ausgaben oder bei der Verminderung der Abgabenlast versagt, wird eine stetig wachsende Unzufriedenheit das aktuelle Parteiengefüge mehr als kräftig durchrütteln. Nicht heute, nicht morgen, aber schleichend. Ein Blick in die europäischen Nachbarstaaten zeigt diese Tendenz klar auf…… wie das wird.
BDS-Präsident Günther Hieber
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