Einmal Mittelalter – Hin und zurück!

Kolumne des BDS-Landesverbandspräsidenten Günther Hieber

Als man noch Fahrkarten am Kartenschalter kaufte, war dies die knappe Bestellform für eine Fahrkarte mit Rückfahrt. So ähnlich verhält es sich momentan in Corona-Zeiten, die uns offensichtlich in unserer Handlungsfähigkeit so stark einschränken, dass es uns an mittelalterliche Zeiten erinnert. Bleibt nur zu hoffen, dass die Rückfahrkarte bald eingelöst werden kann, um die täglichen Einschränkungen zu beenden.

Der ganze Geschehensablauf gibt jedoch Veranlassung, ohne Besserwisserei, grundsätzlich über politische, wirtschaftliche, kurz, das gesamte Gemeinwesen beherrschende Strukturen nachzudenken.

Anfang Dezember 2019 war die Infektionskrankheit in China aufgetreten, die Folgen und die rigorosen Gegenmaßnahmen der chinesischen Regierung sind bekannt. Einige Staaten (z.B. Taiwan) haben darauf sofort reagiert, mit der Folge, dass die Infektion sich dort nicht in weltweitem Maße verbreitet hatte. Taiwan hat mit dem Festland China durchaus umfangreiche Kontakte, es wurden aber an den Grenzen strikt gesundheitliche Kontrollen durchgeführt, um festzustellen, ob ein „Risikopatient“ einreisen würde. Diese Maßnahme hat Taiwan offensichtlich eine größere Infektionswelle (Pandemie) erspart. Im Verhältnis zu den jetzigen Einschränkungen, die wir von Italien/Frankreich und anderen EU-Staaten kennen, war dies ein Eingriff im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Bis zum 17.03.2020 hat es gedauert, bis die EU-Länder einen totalen Einreise-Stopp für nicht EU-Bürger verfügten. Davor hat man „sehenden Auges“ ohne nachhaltige, effiziente Gesundheitskontrollen die Einreise selbst aus Risikoländern wie Iran und China ermöglicht. Dieser Zustand, sei er nun einer schleppenden Abstimmung unter den 27 EU-Staaten oder einem fahrlässigen Schutz durch den eigenen Staat geschuldet, ist nicht akzeptabel. Hier liegt ein Fehler im System vor. Der Gesundheitsminister Spahn kann noch so viele – gut gemeinte Ratschläge – erteilen, wenn die Bundesländer auf dem hohen Ross des Föderalismus sitzen bleiben und meinen, erst einmal selbst die Lage sondieren zu müssen, um dann auch noch die Entscheidung nach unten zu den örtlichen Gesundheitsämtern zu delegieren. Hierbei entstand ein unwürdiges „Geschachere“, wer evtl. die auftretenden Kosten für die Absage/Untersagung zu tragen habe. Die Stadt, weil das städtische Gesundheitsamt ein Verbot erlassen hat, da ist es besser, es macht der Landrat, weil dann der Kreis im Obligo steht, oder noch besser, das Land, das hat eh mehr Geld!

Ein schlechtes „Schwarzer Peter-Spiel“ mit fatalen Folgen. Es zeigt aber auch deutlich, welche Strukturveränderungen angegangen werden müssen. Die Beendigung der Corona-Krise wird uns allen persönlich und wirtschaftlich noch viel abfordern. Aus der Vielzahl der Hilfsinstrumente, die die Politik anbietet, versucht der Landesverband über seine Homepage diese aus dem Dschungel herauszufiltern bzw. fordert neue, unkonventionelle Maßnahmen zur Liquiditätsbeschaffung. Das Nadelöhr wird sein, dass die Medizin (Liquidität) nicht rechtzeitig an den Patienten hingelangt, weil die Banken aktuell überlastet und die Gewährung von Notmaßnahmen im Behördenapparat versandet.

Der BDS hat in seiner Presseerklärung hierzu Vorschläge gemacht, wie unbürokratisch gehandelt werden muss.

Zum Schluss noch einen Blick über den europäischen Tellerrand, wie Frankreich und Deutschland die Corona-Krise unterschiedlich angehen:

In Frankreich werden Rotwein und Kondome knapp, in Deutschland das Klopapier.

Bleiben Sie gesund.

Ihr
Günther Hieber, BDS-Landesverbandspräsident / 19. März 2020

Weitere Informationen:
BDS-Pressemitteillung vom 19. März 2020
BDS-Landesverband fordert sofortige Notfallkredite für Selbständige

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