Abmahnung von Mitarbeitern: Was der Arbeitgeber beachten muss

Eine Abmahnung ist grundsätzlich erforderlich, wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten im Verhaltens- und Leistungsbereich verletzt. Bevor in diesen Fällen gekündigt werden kann, hat eine Abmahnung zu erfolgen. Damit soll dem Arbeitnehmer Gelegenheit und Zeit gegeben werden, sein Verhalten zu verändern.

Entbehrlich hingegen ist eine Abmahnung bei Pflichtverletzungen im Vertrauensbereich, wenn der Arbeitnehmer Straftaten begeht wie Diebstahl, Unterschlagung, Annahme von Schmiergeldern, Erschleichen oder Änderung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, Tätlichkeiten gegenüber dem Arbeitgeber, grobe Beleidigungen von Vorgesetzten oder Arbeitgeber, unsittliches Verhalten gegenüber Mitarbeitern oder Auszubildenden, Verrat von Betriebsgeheimnissen, schwere Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot. Bei derartigen Verstößen ist davon auszugehen, dass die Störung des Vertrauensverhältnisses nicht beseitigt werden kann.

Allerdings bedarf es auch im Vertrauensbereich einer Abmahnung, wenn z.B. der Arbeitnehmer mit vertretbaren Gründen annehmen durfte, sein Verhalten sei nicht vertragswidrig oder werde nicht als erheblich angesehen, weil es z.B. vom Arbeitgeber bisher immer geduldet wurde. Beispielhaft sind das Dulden unerlaubter privater Telefonate vom Dienstapparat, die der Arbeitnehmer nicht bezahlt. Die Abmahnung sollte aus Beweisgründen immer schriftlich erfolgen, und es muss zweifelsfrei formuliert sein, was dem Arbeitnehmer vorgeworfen wird. Schlagworte wie „Störung des Betriebsfriedens, „Unzuverlässigkeit“ oder „mangelnde Arbeitsbereitschaft“ genügen nicht. Die beanstandeten Vorfälle müssen einzeln mit konkretem Datum und gegebenenfalls auch mit der Uhrzeit benannt werden. Der Arbeitgeber muss deutlich darauf hinweisen, dass bei wiederholtem Vertragsverstoß der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist. Der Arbeitnehmer sollte in jedem Fall angehört werden. Andernfalls riskiert der Arbeitgeber, dass die Abmahnung wegen fehlender Anhörung formell unwirksam ist.
Quelle: Bundesverband der Selbständigen, Newsletter - Ausgabe Mai 2012

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